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Sowohl das "Skript Internetrecht" (PDF 559 Seiten) als auch das "Skript IT-Vertragsrecht" (PDF 436 Seiten) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: Oktober 2012 - zum freien Download z...

Momentan sind rheinhessische Weingüter Ziel von Abmahnungen wegen vermeintlich fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz.Unabhängig davon, ob die Vielzahl der Abmahnungen sowie die Art und Weise der Durchführung nicht ohnehin sc...

Das LG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 25.11.2010, Az: 310 O 433/10 festgestellt: Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen - die durch Kunden begangen wu...

Das shopbetreiber-blog.de hat die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2010 zusammengefasst.

Sehr interessant, worüber kLAWtext hier informiert und was unsere BRAK so manchmal von sich gibt:Seltsam mutet es aber an, was Filges vorschlägt, um den Abofallenbetreibern das Handwerk zu legen: "Die Bundesjustizministerin hat die sogenannte...

Kanzlei Dr. Bahr:Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichz...

Das "Skript Internetrecht" (PDF 522 Seiten, 3,1 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: Februar 2010 - zum freien Download zur Verfügung.

Das BattG setzt Recht der Europäischen Union um und ersetzt ab dem 1.12.2009 die seit 1.12.1999 geltende Batterieverordnung (BattV). Der Händlerbund informiert über die Neuerungen und Änderungen.

Der Ministerrat in Brüssel hat am 04.12.2009 Kernelemente für Reformen des europäischen Patentsystems angenommen. Die gebilligte Verordnung über das Gemeinschaftspatent soll ermöglichen, dass Erfindungen mit der Patenterteilung sofort EU-weiten R...

taz.de:Die taz darf ihren Kino-Werbespot "Kiosk I und II" wieder zeigen. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil darin die Bild-Zeitung verächtlich gemacht wer...

Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformge­setz soll die Verfahren vor dem Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt, vor dem Bun­des­patent­gericht und vor dem Bundesge­richts­hof in Patent- und Marken­sa­chen v...

Kollege Thomas Stadler über Fehler in Kriminalstatistiken und deren Auswirkungen:Man muss sich darüber im Klaren sein, dass die deutsche Kriminalitätsstatisitk nur über einen sehr begrenzten Erkenntniswert verfügt und stets kritisch und mit Vorsicht ...

Beck-Online berichtet:Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten (Urteil vom 12. August 2009 - 9 C ...

Das "Skript Internetrecht" (PDF 564 Seiten, 3 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: September 2009 - zum freien Download zur Verfügung.

Die Werbung mit der Aussage, in einer bestimmten Kalenderwoche erhalte jeder 100. Kunde seinen Einkauf als Geschenk, ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urt. v. 22.01.2009 - I ZR 31/06 - PDF-Datei).

Insbesondere in Australien und Kanada wird die 50-jährige Schutzfrist mit rückwirkender Wirkung von 50 auf 70 Jahre erhöht.http://creativecommons.org/weblog/entry/46455http://boingboing.net/2015/11/06/how-tpp-will-clobber-canadas.htmlhttp://www.micha...

Evelyn Schelshttps://de.wikipedia.org/wiki/Evelyn_Schelshatte gegen die Wikimedia Foundation geklagt, bekam aber vor dem AG München (Az. 142 C 30130/14) kein Recht.http://blog.wikimedia.org/2015/11/24/victory-germany-court-ruling/Unverständlich, wies...

Die Analyse des aktuellen Netzsperren-Urteils bzw. besser gesagt der Pressemeldung mutet wie Kreml-Astrologie an, da alles unter dem Vorbehalt steht, dass der Entscheidungstext noch nicht vorliegt. Das Bundesverfassungsgericht schafft es doch auch un...

A. Praefcke macht mich aufmerksam aufhttp://hoesmann.eu/reiss-engelhorn-museum-scheitert-mit-klage-gegen-wikipedia-foto/"Zur Begründung fü das Gericht aus, dass hier durch die Fotografie die Gemeinfreiheit umgangen und letztlich ein neues Schut...

Aus Anlass vonhttp://archiv.twoday.net/stories/1022509983/wiederhole ich meinen Beitrag vom 9. April 2008 http://archiv.twoday.net/stories/4850312/Ich halte die damalige Einschätzung, was herrschende Meinung ist bzw. war, nach wie vor für zutreffend....

So urteilt zu Recht:http://www.tomhillenbrand.de/2015/11/23/armer-autor-du-hast-echt-keine-freunde/zuhttp://archiv.twoday.net/stories/1022499606/

http://blog.wikimedia.de/2015/11/23/stadt-mannheim-verklagt-wikimedia-foundation-und-wikimedia-deutschland-%E2%80%92-gemeinfrei-aber-nicht-gemeinsam/Ich dokumentiere die komplette Stellungnahme, aber ohne die Links:"Am 16. November ging bei Wiki...