Willkommen im Newsbereich von
AlleInfos.de

"Zum 1.4.2014 hat der Gesetzgeber den Umgang mit Vergriffenen Werken neu geregelt: Werke, die vor 1966 in Deutschland erschienen sind, können danach unter bestimmten Bedingungen zur Digitalisierung und öffentlichen Bereitstellung lizenziert werd...

http://heise.de/-2548414

Reaktionäres von Spindler:https://www.academics.de/wissenschaft/wissenschaft-open-access-zweitverwertungsrechte-urheberrecht_57678.htmlZum Thema Open Access und Wissenschaftsfreiheit ausführlicher von mir:http://archiv.twoday.net/stories/8401787/

"Verstößt ein Lehrer gegen Urheberrecht, so haftet das Bundesland, bei dem er angestellt ist aus den Grundsätzen der Amtshaftung."Landgericht Magdeburg, Urteil vom 30.04.2014, Az.: 7 O 1088/13http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/30-04-2014-ag-...

http://heise.de/-2542328

Dazu ruft Dimitar Dimitrov auf:http://blog.wikimedia.de/2015/02/03/urheberrechts-daemmerung-oder-wie-man-mit-dem-hammer-reformiert/

http://schmalenstroer.net/blog/2015/02/der-versuch-ein-bild-zu-lizenzieren/Gute Recherche von Schmalenstroer zu dem Lichtenhagen-Bild, um das es ging in http://archiv.twoday.net/stories/1022393217/RA Stadler hat übrigens einen unglaublich dummen Beit...

http://www.sueddeutsche.de/medien/abmahnungen-fuer-jan-boehmermann-und-kai-diekmann-urheberrecht-royal-1.2329805https://netzpolitik.org/2015/die-boehmermann-debatte-zum-urheberrecht-eine-kurze-rundschau/http://www.testspiel.de/jan-boehmermann-hitlerg...

http://notizen.duslaw.de/amtsgericht-koeln-verwirft-veroeffentlichungsentgelt-fuer-bilanzveroeffentlichung-im-bundesanzeiger/http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ag_koeln/j2014/142_C_639_12_Urteil_20141013.html"Es ist anerkannt, dass Tarife und sonstig...

http://bundesjustizportal.de/Viahttp://ra-melchior.blog.de/2015/01/28/bundesjustizportal-schon-gesehen-20022439/

http://www.urheberrecht.org/news/5354/http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-berlin-brandenburg-urteil-12-b-21-13-berlin-flughafen-informationsfreiheit/

In den USA hat der Uhrenhersteller Omega eine juristische Schlappe erlitten, der mit einem winzigen beim Copyright Office registrierten Logo Grauimporte verhindern wollte. Das sei ein Missbrauch des Urheberrechts.http://heise.de/-2527920Eventuell kön...

https://www.wbs-law.de/urheberrecht/wann-duerfen-medien-ungefragt-bilder-fuer-ihre-berichterstattung-verwenden-ein-ueberblick-ueber-das-zitatrecht-58495/Wann dürfen Medien ohne Erlaubnis Bilder für ihre Berichterstattung verwenden? De facto gilt das...

Ein College in den USA hat ein Copyright für eine Skulptur Michelangelos beanspruchthttps://www.techdirt.com/articles/20150122/17181429784/college-claims-copyright-16th-century-michelangelo-sculpture-blocks-3d-printing-files.shtmlund Creative Commons...

Mit zwei heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts bekräftigt, dass die Pflicht des Vorsitzenden im Strafverfahren, in der Hauptverhandlung den wesentlichen Inhalt von Gespr&#...

Im Falle einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation bleibt eine Verurteilung wegen der provozierten Tat auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) grundsätzlich mögli...

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die  1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts den Antrag der Minderheitsgesellschafterin der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die En...

Unionsrechtliche Vorgaben und Sanktionen (Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 326). ISBN 978-3-16-153298-6 fadengeheftete Broschur EURO 59.00. erscheint im März 2015 *** Lassen sich Diskriminierungsverbote mit dem Grundsatz der ...

Eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter der Leitung von Präsident Dean Spielmann besuchte am 2. Februar 2015 das Bundesverfassungsgericht. Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Andreas Voß...

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Ernst Träger ist am 25. Januar 2015 im Alter von 88 Jahren verstorben.Ernst Träger wurde am 29. Januar 1926 in Künzelsau (Baden-Württemberg) geboren. Im Jahr 1954 trat er in den ...

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss der Verfassungsbeschwerde einer Enteignungsbehörde gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Entschädigung bei einer sogenannten isolierten...

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts der Verfassungsbeschwerde einer jüdischen Gemeinde gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stattgegeben. Die Kläger des Ausg...

Die Abschaffung des sogenannten Rentnerprivilegs im Rahmen der zum 1. September 2009 in Kraft getretenen Strukturreform des Versorgungsausgleichs ist verfassungsgemäß. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgeric...

Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verlangt, dass die Übermittlung von Aktenbestandteilen während eines zivilgerichtlichen Verfahrens an eine nicht an diesem Verfahren beteiligte Behörde gerichtlich überprüfbar ist. D...

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat Anträge im Organstreitverfahren gegen die 15. Bundesversammlung sowie gegen den Bundestagspräsidenten als deren Leiter verworfen. Der heute veröffentlichte einstimmige Beschluss schlie...

Viele Tageszeitungen haben in den letzten Tagen und Wochen über Traditionsclubs berichtet, die aufgrund des Baus neuer Stadien in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Hierzu zählen offenbar Arminia Bielefeld, Alemania Aachen, Duisburg sowie ...

Nach einem Urteil des BGH vom 16.03.1976 (VI ZR 199/74), welches auch heute noch immer wieder Anwendung findet, ist nicht jede geringfügige Verletzung einer Spielregel, auch, wenn diese dem Schutz der Spieler dient, als fahrlässiges Verhalten zu wert...

Nach einem Urteil des Landgerichts Koblenz kann ein Verbraucher, dem unaufgefordert per Post als “Gewinn” ein kostenloses Probetraining angeboten wird und der im Rahmen dieses Probetrainings auf Betreiben des Fitnessstudios einen Vertrag ...

Ist ein Übungsleiter eines Sportvereins hauptberuflich anderweitig tätig, so hat dieser trotz Vorgabe der zeitlichen Lage sowie des Ortes seiner Tätigkeit durch den Verein ein Mitspracherecht. Er kann nämlich darüber entscheiden, ob er den Unterricht...

Der Bundesrat hat das vom Bundestag verabschiedete Gesetz, das gemeinnützige Arbeit künftig stärker mit Steuervergünstigungen belohnt wird, verabschiedet. Der Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Helfer (Übungsleiterpauschale) wird von 1.848 auf 2.100 ...

Lässt eine Übungsleiterin einen Teil der ihr anvertrauten Gruppe von 7-8-jährigen Kindern unbeaufsichtigt am Schwebebalken trainieren, so verletzt sie die ihr obliegenden Sorgfaltspflichten. Amtsgericht Bonn, Urteil vom 8. 3. 2006 – 11 C 478/05

Leistet ein Förderer des Sportvereins an diesen außerordentliche Leistungen, so unterliegen diese der Schenkungsteuer, wenn den außerordentlichen Leistungen keine Gegenleistung des Sportvereins gegenübersteht. Keine Gegenleistung des Sportvereins in ...

Der Eigentümer einer Sporthalle, der dem Veranstalter eines Jugendfußballturniers dessen Sporthalle überlässt, hat Sorge zu tragen dafür, dass spielende Kinder nicht unter die stählerne Unterkonstruktion der Tribüne gelangen können. OLG Saarbrücken, ...

Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen rechtfertigen Unhöflichkeiten, unpassende Scherze sowie taktlose Äußerungen eines Spielers gegenüber den Verantwortlichen des Vereins keine außerordentliche Kündigung des Arbeitsvertrages. Arbeitsgeric...

Vereinsrechtliche Maßnahmen unterliegen nur einer beschränkten Kontrolle durch die staatlichen Gerichte. Das Gericht hat zunächst zu prüfen, ob das in der Satzung vorgesehene Verfahren eingehalten worden ist, ob allgemeingültige Verfahrensgrundsätze ...

Sowohl das "Skript Internetrecht" (PDF 559 Seiten) als auch das "Skript IT-Vertragsrecht" (PDF 436 Seiten) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: Oktober 2012 - zum freien Download z...

Momentan sind rheinhessische Weingüter Ziel von Abmahnungen wegen vermeintlich fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz.Unabhängig davon, ob die Vielzahl der Abmahnungen sowie die Art und Weise der Durchführung nicht ohnehin sc...

Das LG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 25.11.2010, Az: 310 O 433/10 festgestellt: Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen - die durch Kunden begangen wu...

Das shopbetreiber-blog.de hat die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2010 zusammengefasst.